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| BSG, 18.12.1975 - 12 RJ 130/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ersatzzeit - Angehöriger der Ersatzreserve - Wehrdienst
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.05.1976 - 12 RJ 162/75
Auszug aus BSG, 18.12.1975 - 12 RJ 130/75
In einem solchen Fall ist die Dienstzeit auch eine Ersatzzeit nach 5 1251 Abs. 1 Nr. 1 RVG (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 18. Dezember 1974 - 12 RJ 162/75 - SozR 2200 5 1251 Nr. 8).
- BSG, 19.08.1976 - 11 RA 130/75
Statthafte Klageart - Ersatzzeit - Ablehnung der Eintragung - Militärischer …
Ist ein solcher Wehrdienst nicht über die Zeit einer aktiven Dienstpflicht hinaus geleistet worden, so ist die Wehrdienstzeit eine Ersatzzeit iS des AVG § 28 Abs. 1 Nr. 1 (= RVO § 1251 Abs. 1 Nr. 1) auch dann, wenn der Wehrdienst freiwillig von Personen geleistet worden ist, die wegen ihres Alters (Jahrgang) zum aktiven Wehrdienst nicht (mehr) herangezogen worden sind oder wären (Anschluß an BSG 18.12.1975 12 RJ 130/75 = SozSich 1976, 189-190).Für den von Berufssoldaten geleisteten Dienst haben der erkennende und der 1. Senat (…SozR Nr. 7 und 65 zu § 1251 RVO) einen Dienst auf solcher Grundlage verneint; bei anderen Soldaten hat der 12. Senat (…SozR Nr. 54 zu § 1251 RVO;… SozR 2200 § 1251 Nr. 8 und Urteil vom 18. Dezember 1975, 12 RJ 130/75) für Zeiten nach dem 20. Mai 1935 militärischen Dienst aufgrund gesetzlicher Wehrpflicht bejaht, auch wenn der Dienst - gemäß § 8 Abs. 2 des Wehrgesetzes oder sonstwie - freiwillig geleistet worden ist; der 12. Senat hat hierfür genügen lassen, daß der Versicherte den Wehrdienst als Wehrpflichtiger geleistet hat.